Wüstenschiff

Aber welche Alternativen gäbe es zur klassischen Tonnenideologie? Wie könnte man den Kontinent wirklich unterstützen? Indem man, wie es die Deutsche Welthungerhilfe vormacht, ganz unten anfängt, im ländlichen Raum. Die überwältigende Mehrheit der Afrikaner lebt von der Subsistenzwirtschaft, doch Millionen und Abermillionen von Kleinbauern und -bäuerinnen kommen nicht voran, weil sie unter dem Diktat eines industriellen Modernisierungsmodells seit Jahrzehnten vernachlässigt werden. Die Folgen sind ein strukturelles Nahrungsmitteldefizit und periodische Hungersnöte. Das ländliche Afrika braucht Grundschulen und Dorfkliniken, sauberes Wasser, eine ordentliche Infrastruktur und Kleinbanken, die Mikrokredite geben, vor allem an Frauen, die zuverlässigsten Träger von Entwicklung. Der nächste Schritt wäre der Aufbau von landwirtschaftlichen Gewerbezweigen und Wertschöpfungsketten, verbunden mit der Erschließung lokaler und regionaler Märkte.

Gefordert ist also echte Hilfe zur Selbsthilfe, das heißt aber auch, dass die herrschenden Eliten Afrikas endlich strenger in die Pflicht genommen werden müssen. Gerade die ressourcenreichen Staaten erzielen derzeit so hohe Profite, dass sie die Armut mit eigenen Mitteln reduzieren könnten. Nach einer Hochrechnung des Internationalen Währungsfonds nahmen sie 2006 allein im Ölsektor rund 40 Milliarden Dollar ein, das entspricht mit Blick auf die Millenniumsziele einem sogenannten Bedarfsdeckungsgrad von 257 Prozent! Immerhin unterstützen die G8-Staaten die Extractive Industries Transparency Initiative (EITI), die Licht in die dunklen Rohstoffgeschäfte bringen will: Alle Beteiligten, von den Regierungen bis zu den Öl- und Bergbaukonzernen, sollen künftig sämtliche Geldströme offenlegen. Das Ziel ist eine solide Haushaltspolitik, die eigene Entwicklungsanstrengungen ermöglicht. Solche Programme können freilich nur erfolgreich sein, wenn neue Großakteure wie China oder Indien mitmachen – doch die dürfen im Machtkonzert von Heiligendamm nicht mitspielen.

Doch vorsorglich und nachhaltig handeln, das wollen die reichen und mächtigen Staatenlenker nicht. Sonst müssten sie zuallererst ihre Agrarsubventionen abschaffen, die Millionen von afrikanischen Kleinbauern die Existenzgrundlage rauben. Die Billigprodukte aus dem Norden überschwemmen nämlich die Märkte des Südens, die dortigen Erzeuger können nicht mehr damit konkurrieren. 349 Milliarden Dollar Produktions- und Exportsubventionen zahlen die Industrieländer laut einer OECD-Studie alljährlich an ihre Landwirte, fast eine Milliarde Dollar pro Tag. Das entspricht ziemlich genau der Agrarhilfe, die sie an afrikanische Staaten überweisen – allerdings pro Jahr. Aber über solche Nebensächlichkeiten wird im feinen Heiligendamm natürlich nicht geredet.

Sehr geehrter Herr Axmann,

vielen Dank für Ihre Unterstützung der Aktion und für Ihre Anfrage. Die Beantwortung derartiger Anfragen ist aufgrund des hohen Arbeitsaufwandes rings um den G8-Gipfel im Rückstand.

Mehr Entwicklungshilfe ist nötig. Alleine für die Umsetzung der Millennium-Entwicklungsziele werden nach Schätzungen des Millennium-Projekts der Vereinten Nationen in den nächsten Jahren etwa 143 Milliarden Dollar pro Jahr aus Mitteln der Entwicklungszusammenarbeit benötigt. Die Entwicklungshilfe (ohne Schuldenerlasse) beträgt dagegen derzeit nur 85 Milliarden Dollar. Diese Finanzierungslücke gilt es also zu schließen, wenn aus der Verwirklichung der Millennium-Ziele etwas werden soll.

Selbstverständlich beruht diese Schätzung darauf, dass die Mittel effizient zur Armutsbekämpfung eingesetzt werden, und nicht etwa in schwarzen Kassen korrupter Politiker verschwinden oder der Förderung außenpolitischer und außenwirtschaftlicher Interessen der Geberländer dienen. Bessere Entwicklungszusammenarbeit kann heißen, die Mittel



- auf Länder konzentrieren, die gut regiert und wenig korrupt sind

- auf Länder konzentrieren, deren Regierungen durch entsprechende fiskal- und verteilungspolitische Maßnahmen demonstrieren, dass sie sich auch selbst für Armutsbekämpfung einsetzen.

- auf Sektoren konzentrieren, die für die Armutsbekämpfung besonders relevant sind.

- effizienter einzusetzen, indem einzelne Geberländer ihre Programme besser koordinieren und damit Transaktions- und Verwaltungskosten senken.

- in Ländern, die gut regiert sind, als so genannte Budgethilfe direkt in die Staatskasse einzuzahlen. Das hat den Vorteil, dass die einheimische Regierung mit ihren besseren Kenntnissen der lokalen Verhältnisse und Entwicklungsprobleme selbst festlegen kann, welche Projekte mit hoher Priorität finanziert werden. Außerdem kann sie dann Güter und Dienstleistungen „auf dem freien Markt“ zu günstigeren Preisen einkaufen, statt von Geberinteressen abhängig zu sein, die bevorzugt ihre (teuren) nationalen Unternehmen und Berater beauftragen.

Diese Auflistung ist natürlich keineswegs vollständig.

Die Forderungen der Kampagne müssen im Zusammenhang betrachtet werden. Die Förderung der Demokratie ist zwar auch ein Ziel an sich. Aus entwicklungspolitischer Sicht ist sie aber vor allem deshalb relevant, weil eine funktionierende Demokratie sicherstellen würde, dass die Mittel der Entwicklungszusammenarbeit auch im Interesse der armen Bevölkerungsmehrheit eingesetzt werden – also für Maßnahmen der Armutsbekämpfung. Dass Geldmittel in dunkle Kanäle versickern kann minimiert werden, indem Finanzströme transparent gemacht werden und demokratisch gewählte und rechenschaftspflichtige Volksvertreter über ihre Verwendung entscheiden. Die Bevölkerung erhält damit sowohl einen Überblick über die Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel als auch die Entscheidungsgewalt über ihre Verwendung.

Darüber hinaus benötigten Entwicklungsländer weniger Entwicklungshilfe, wenn sie durch ein faireres Welthandelsregime mehr Exporteinnahmen erzielen könnten, oder durch einen umfassenden Schuldenerlass weniger Schuldendienst leisten müssten. Der Kongo mag tatsächlich „steinreich“ sein. Das bringt ihm aber wenig Ertrag, wenn er für seine natürlichen Reichtümer keine angemessenen Preise auf dem Weltmarkt erzielen kann und/oder die Einnahmen gleich wieder in den Schuldendienst fließen. Ihre Kritik an einem Schuldenerlass für den Kongo kann ich daher nicht nachvollziehen.

Unserer Aktion Pauschalität vorzuwerfen ist unangebracht. Die Verhältnisse im Kongo mögen so sein, wie sie von Ihnen beschrieben wurden, was ich mangels eigener Kongo-Expertise nicht beurteilen kann. Die Verhältnisse in Vietnam sind aber anders als im Kongo, und in Peru anders als in Vietnam. Unsere Aktion beschäftigt sich mit einer globalen Problematik und ist daher gezwungen von Einzelfällen zu abstrahieren.

Dass das alles „nicht so einfach“ ist, ist niemandem klarer als uns, die wir täglich damit arbeiten. Aber das kann ja auch keine Begründung sein, die Hände in den Schoß zu legen und nichts zu tun. Irgendwo muss man angefangen haben, wenn man später woanders weitermachen will.

Mit freundlichen Grüßen

Bodo Ellmers