... und Seehofer durfte nicht, was ihn davor verschonte eine hohle Drohung zum Besten zu geben.Canadier hat geschrieben: Was für jämmerliche Gestalten doch die deutsche Politik dominieren ....
Gruß, Ralf
Moderator: Moderatoren
... und Seehofer durfte nicht, was ihn davor verschonte eine hohle Drohung zum Besten zu geben.Canadier hat geschrieben: Was für jämmerliche Gestalten doch die deutsche Politik dominieren ....
Mehr bei Telepolis.In Deutschland denkt man vor allem an Türken, wenn es um die Verantwortung für den letzte Woche in einer Bundestags-Resulution verurteilten Massenmord an Armeniern im Ersten Weltkrieg geht. Wirft man einen Blick in historische Dokumente, zeigt sich jedoch, dass ein großer Teil der damaligen Täter Kurden waren, die Armenier als Angehörige von Hamidiye-Stammesmilizen nicht nur töteten, sondern sich auch am Eigentum ihrer vertriebenen Nachbarn bereicherten.
Das wundert mich ein wenig. Das ist der Standardtext bei Heise für einen zensierten Beitrag. Nur fehlt mir gerade die Idee, weswegen den Heise wegzensiert haben könnte, denn einerseits sind die Heise-Aufpasser relativ zu den anderen aktuellen Portalen mit Kommentarfunktion recht tolerant, andrerseits kann ich mich an nichts erinnern, was auch nur ansatzweise zensurwürdig gewesen sein könnte.Carlo hat geschrieben: Dieser Beitrag wird aus einem der folgenden Gründe nicht angezeigt:
Genau!ChristianR hat geschrieben:War das dieser Kommentar?
http://www.zeit.de/2015/18/gedenktag-vo ... i-leugnung
Diese Regierung, namentlich Merkel, Steinmeier und noch ein paar mehr, haben nichts anderes gezeigt, wie zuvor schon bei anderen Gelegenheiten z.B. gegenüber den USA und der NSA: wir sind erpreßbar, wir stehen dazu erpreßbar zu sein, und wir sind es gerne. Und dann wundern sie sich, wenn das sogar ein paar der überzeugtesten Parteimitglieder und Wähler merken und z.B. die SPD ihrem Projekt 18 näherbringen. Auf dem Weg in Richtung 5%-Schranke.Alexander hat geschrieben:Ich glaube es nicht...
Die wesentlichen Punkte sind die mit dem Schaden des Volkes und der Gesetze wahren. Dazu findet sich in der Wiki der entscheidente Hinweis:"Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.
Glaubt noch jemand dran, daß sich dieses Kasperletheater in Berlin wesentlich von dem unterscheidet, was Merkels große Freunde in Washington und Ankara aufführen?Der Amtseid hat jedoch laut Aussage des ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse keinerlei rechtliche Bedeutung, gegen Verletzungen des Amtseides kann nicht juristisch vorgegangen werden.
Übermorgen sind Wahlen drüben im Nordosten, zwar nur Landtagswahl, aber eine der wenigen Gelegenheiten in Deutschland, die "Qualität" dieser Politiker zu bewerten. Am Sonntag Abend wird das Jammern groß sein, aber sie werden sich selbst auf die Schulter klopfen und im Brustton der Überzeugung behaupten, daß immerhin (noch) 70% für ihr Kasperletheater gestimmt hätten.In gewisser Weise darf Helmut Kohl [es ging dabei um die Lügen des Dr. Kohl hinsichtlich seiner Art der Parteienfinanzierung] sich sogar bestätigt sehen, wenn er sich an Recht und Gesetz nicht gebunden fühlt. Im Unterschied zu einer beeideten Falschaussage vor Gericht handelt es sich nämlich laut Bundestagspräsident beim Amtseid um eine "über das Rechtliche hinausgehende Selbstbindung an die Verfassung". Es sei "Sache der Öffentlichkeit, also nicht zuletzt der Wählerinnen und Wähler, Qualität und Erfolg dieser Selbstbindung zu beurteilen und zum Beispiel auch mit dem Stimmzettel zu bewerten".